Eine Tabelle für ausländische Marken (zum Beispiel aus Korea), mit der Sie Weg, Klassen (类别), Fristen und Amtsgebühren für die Eintragung einer Marke in China wählen. Stichtag 2026-11-12. Quellen: 《Markengesetz der Volksrepublik China》 (Fassung 2019, veröffentlicht vom Chinesischen Amt für geistiges Eigentum, CNIPA), 《Leitfaden zur Gebührenzahlung im Markenwesen (商标业务缴费指南)》 des CNIPA-Markenamts (veröffentlicht 2026-10-09), Gebührentabelle des Madrider Systems der WIPO (individuelle Gebühren aktualisiert 2026-10-24). Die Beträge sind nur Amtsgebühren; Vertreterhonorare sind nicht enthalten.
Auf einen Blick
| Frage | Kurze Antwort | Grundlage |
|---|---|---|
| Kann ein ausländisches Unternehmen (z. B. ein koreanisches) selbst anmelden? | Nein. Es muss eine chinesische Markenagentur beauftragen | Markengesetz Art. 18 |
| Anmeldewege | ① Direktanmeldung in China (über einen Vertreter) ② Madrid (Basisanmeldung/-eintragung in Korea → Benennung Chinas) | Markengesetz Art. 18, WIPO-FAQ |
| Amtsgebühr Direktanmeldung | 270 Yuan pro Klasse (online / elektronische Zustellung) / 300 Yuan (Papier). Bei mehr als 10 angegebenen Waren 27 / 30 Yuan je zusätzlicher Position | Gebührenleitfaden des Markenamts |
| Amtsgebühren Madrid | WIPO-Grundgebühr 653 CHF (schwarz-weiß) / 903 CHF (farbig) + individuelle Gebühr für China 220 CHF für 1 Klasse, 110 CHF je weitere Klasse. Gebühr des koreanischen Patentamts (KIPO) zusätzlich | WIPO-Gebührentabelle |
| Klassenwahl | Nizza-Klassifikation mit 45 Klassen (Waren 1–34, Dienstleistungen 35–45). Eine Anmeldung kann mehrere Klassen umfassen. Kosmetik ist Klasse 3 | Markengesetz Art. 22, WIPO Nizza |
| Prüfungsdauer | Prüfung abgeschlossen innerhalb von 9 Monaten nach Eingang (gesetzlich) | Markengesetz Art. 28 |
| Widerspruchsfrist | 3 Monate nach Veröffentlichung der vorläufigen Genehmigung | Markengesetz Art. 33 |
| Wer gewinnt? | Wer zuerst anmeldet (bei Anmeldung am selben Tag: wer zuerst benutzt) | Markengesetz Art. 31 |
| Anerkennung des koreanischen Anmeldetags | Priorität bei Anmeldung in China innerhalb von 6 Monaten nach der koreanischen Erstanmeldung | Markengesetz Art. 25 |
| Schutzdauer und Verlängerung | 10 Jahre ab Eintragung. Verlängerung innerhalb von 12 Monaten vor Ablauf + 6 Monate Nachfrist. Amtsgebühr für die Verlängerung 450 / 500 Yuan | Markengesetz Art. 39–40, Gebührenleitfaden |
| Prüfung auf Markenpiraterie | Vor der Anmeldung englischen Namen, chinesischen Namen und Logo mit der Markenrecherche im China Trademark Network prüfen | CNIPA-Markenamt |
Reihenfolge der Entscheidung
- Auf Markenpiraterie prüfen: Im China Trademark Network englischen Namen, mögliche chinesische Transliterationen und Logo in den Klassen der verkauften Waren suchen. Ist der Name bereits von einem Dritten angemeldet, vor der Anmeldung mit dem Vertreter Gegenmaßnahmen (Widerspruch / Nichtigkeit) prüfen.
- Klassen und Waren festlegen: Maßgeblich sind die Waren, die Sie tatsächlich verkaufen. Kosmetik Klasse 3; werden ein Online-Shopname oder Einzelhandelsdienstleistungen benötigt, Klasse 35 prüfen (Douyin E-Commerce Cross-Border verlangt für 卖场型旗舰店 eine Markenurkunde der Klasse 35).
- Weg wählen: Nur China, separate chinesischsprachige Marke → Direktanmeldung ist einfacher. Mehrere Länder gleichzeitig, koreanische Anmeldung/Eintragung unverändert → Madrid.
- Prioritätsfrist prüfen: Sind seit dem Tag der koreanischen Erstanmeldung noch keine 6 Monate vergangen, Priorität beanspruchen.
- Kosten berechnen: Direkt = Anzahl der Klassen × 270 Yuan (+ zusätzliche Waren). Madrid = 653 CHF + 220 CHF + (Anzahl der Klassen − 1) × 110 CHF + Gebühr des koreanischen Patentamts.
- Termine festhalten: Prüfung 9 Monate → 3 Monate Widerspruch nach Veröffentlichung → Eintragung. Nach der Eintragung den Ablauf nach 10 Jahren und den Beginn des Verlängerungszeitraums (12 Monate vor Ablauf) im Kalender eintragen.
Unterschiede nach Anmeldeweg
| Punkt | Direktanmeldung in China | Madrid (Benennung Chinas) |
|---|---|---|
| Voraussetzung | Keine (Beauftragung einer Agentur ist Pflicht) | Beim Ursprungsamt (koreanisches Patentamt) angemeldete oder eingetragene Marke erforderlich |
| Form der Marke | Chinesischsprachige Marke kann separat angemeldet werden | Nur dieselbe Marke wie die Basismarke |
| Amtsgebühr (1 Klasse) | 270 Yuan (online) / 300 Yuan (Papier) | 653 CHF + 220 CHF + Gebühr des koreanischen Patentamts |
| Weitere Klasse | 270 / 300 Yuan je Klasse | 110 CHF je Klasse |
| Prüfungsfrist | 9 Monate (Markengesetz Art. 28) | Schutzverweigerung je nach Amt innerhalb von 12 oder 18 Monaten. Die für China geltende Frist wurde in den Originalquellen nicht bestätigt |
| Schutzdauer | 10 Jahre | 10 Jahre, unbegrenzt verlängerbar |
Worauf Sie achten sollten
- Bösgläubige Anmeldungen ohne Benutzungsabsicht werden zurückgewiesen (Markengesetz Art. 4). Dies kann eine Grundlage für das Vorgehen gegen vorweg angemeldete Marken sein. Die Einschätzung mit dem Vertreter abklären.
- Zahlungsfrist: Innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung. Bei Fristversäumnis wird die Anmeldung nicht angenommen (Gebührenleitfaden, Punkt 4).
- Änderungsgebühr: Papier 150 Yuan, online (elektronische Zustellung) 0 Yuan.
- Widerspruchsgebühr: 450 Yuan (online) / 500 Yuan (Papier). Erforderlich, um eine von Dritten vorweg angemeldete Marke in der Veröffentlichungsphase zu stoppen.
- Ausgabe der Nizza-Klassifikation: Ab 2026-01-01 gilt die 13. Ausgabe (13-2026). Die chinesischen Bezeichnungen der Waren über den Vertreter anhand der chinesischen Klassifikationsliste prüfen.
Das geänderte Markengesetz ab 1. Januar 2027
Der Ständige Ausschuss des NVK hat das geänderte Markengesetz am 26.06.2026 verabschiedet; es tritt am 01.01.2027 in Kraft. Zuvor eingetragene Marken bleiben gültig (Art. 87). Zusammengefasst sind nur die für ausländische Marken relevanten Bestimmungen nach dem Originaltext. Die Artikelnummern in der Tabelle oben beziehen sich auf das geltende Gesetz.
| Anmeldung durch ausländische Unternehmen | Ohne gewöhnlichen Aufenthalt oder Geschäftssitz in China ist eine Markenagentur zu beauftragen | Art. 11 |
| Anmeldungen ohne Benutzungsabsicht | Anmeldungen ohne Benutzungsabsicht, die den normalen Geschäftsbedarf deutlich übersteigen, werden nicht eingetragen | Art. 19 |
| Strafe für bösgläubige Anmeldungen | Bösgläubige Anmeldungen, auch Verstöße gegen Art. 19, mit nachteiligen Folgen: Verwarnung, zusätzlich Bußgeld bis 100.000 CNY möglich | Art. 54 |
| Löschung unbenutzter Marken | Jeder kann die Löschung einer zur Gattungsbezeichnung gewordenen oder drei Jahre ohne triftigen Grund unbenutzten Marke beantragen; Entscheidung binnen 9 Monaten | Art. 57 |
| Meldung irreführender Benutzung und Verletzungen | Jeder kann irreführende Benutzung oder Verletzungen bei den Markenbehörden melden | Art. 70 |
| Branchenorganisation der Agenturen | Neue Regeln zu Mitgliedschaft und Disziplin der Selbstregulierungsorganisation | Art. 66 |
Unter den am 26.04.2026 veröffentlichten typischen Widerspruchsfällen 2025 der CNIPA sind „CLEAF KELIFU“ zur wiederholten bösgläubigen Anmeldung einer bekannten ausländischen Marke und „ETKHO“ zur Vorwegnahme über verbundene Unternehmen. Quellen: Geändertes Markengesetz (Original) · Typische Widerspruchsfälle 2025
Originalquellen
- 《Markengesetz der Volksrepublik China》, Fassung 2019 (CNIPA)
- Markenamt 《商标业务缴费指南》 Gebührensätze (veröffentlicht 2026-10-09)
- CNIPA-Antwort auf Bürgeranfrage: Kosten einer Markenanmeldung (2024-11-18)
- WIPO Madrid: individuelle Gebühren (Individual Fees)
- WIPO Madrid: Gebührenverzeichnis (Schedule of Fees)
- WIPO Madrid FAQ
- WIPO FAQ zur Nizza-Klassifikation (Aufbau der 45 Klassen)
Stichtag 2026-11-12. Amtsgebühren, Wechselkurse und Klassifikationsausgaben können sich ändern; prüfen Sie daher unmittelbar vor der Anmeldung erneut den Gebührenleitfaden des Markenamts und den WIPO-Gebührenrechner. Für die Gebühr des koreanischen Patentamts für internationale Anmeldungen und für die Frist zur Mitteilung der Schutzverweigerung bei Madrid-Benennungen Chinas haben wir bei dieser Prüfung keine Originalquelle gefunden. Diese Seite ist keine Rechtsberatung. Siehe auch: Markenrecherche im China Trademark Network · Checkliste zur Prüfung chinesischer Geschäftspartner · Leitfaden für den Markteintritt auf chinesischen Plattformen