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Partnerprüfung · Oberstes Volksgericht · Offiziell (staatlich)

China Enforcement Information Disclosure 中国执行信息公开网

Die Website des Obersten Volksgerichts, die Vollstreckungsinformationen chinesischer Gerichte sowie die Listen unredlicher Vollstreckungsschuldner und konsumbeschränkter Personen veröffentlicht.

01 · Überblick

Überblick

Website des Obersten Volksgerichts, die Vollstreckungsinformationen veröffentlicht, etwa zu unredlichen Vollstreckungsschuldnern, die Gerichtsurteile nicht erfüllt haben (失信被执行人), und zu Personen, denen hoher Konsum untersagt ist (限制消费人员). Auch die Seite „服务人民群众系统场景导航“ des Obersten Volksgerichts verlinkt die „Mehr“-Schaltflächen dieser beiden Bereiche auf zxgk.court.gov.cn. Am 19. Oktober 2026 war der Zugriff aus Südkorea gesperrt. Aus dem Ausland lässt sich die Website möglicherweise nicht öffnen.

02 · Kernfunktionen

Hauptfunktionen und Einsatz

01

Unredliche Vollstreckungsschuldner

Personen und Unternehmen prüfen, die wegen Nichterfüllung von Urteilen gelistet sind.

02

Konsumbeschränkungen

Prüfen, wem hoher Konsum untersagt ist.

03

Öffentliche Vollstreckungsinformationen

Veröffentlichte Informationen zur gerichtlichen Vollstreckung einsehen.

03 · Einsatzsituationen

Zielgruppe und Praxishinweise

Für Verantwortliche, die vor einem Vertriebs- oder Importvertrag mit Zahlungsverpflichtungen prüfen wollen, ob das Partnerunternehmen Gerichtsurteile nicht erfüllt hat.

Kriterien vor der Nutzung

Zuerst festzulegende AufgabePrüfen, ob Gerichtsurteile nicht erfüllt wurden – unredliche Vollstreckungsschuldner (失信被执行人), Personen mit Konsumbeschränkung u. a.
Hinweise zu Auslegung und EinsatzVon außerhalb Chinas (z. B. aus Südkorea) kann die direkte Abfrage gesperrt sein. Bitten Sie eine Tochtergesellschaft oder einen Partner in China um die Abfrage und lassen Sie sich einen Screenshot mit sichtbarem Abfragedatum geben.

04 · Arbeitsablauf

Vorbereitung und Ablauf

  1. 1
    Offiziellen chinesischen Firmennamen und Kreditcode bestätigen
  2. 2
    Abfrage vor Ort beauftragen
  3. 3
    Status als unredlicher Schuldner und Konsumbeschränkung prüfen
  4. 4
    Screenshot des Ergebnisses erhalten
  5. 5
    Zur Vertragsprüfung ablegen

Dies ist der von CMB vorgeschlagene Ablauf. Aktuelle Menüs und Berechtigungen prüfen Sie im Dienst selbst.

Vorzubereitende Unterlagen und zu sichernde Nachweise

Übermitteln Sie dem Partner vor Ort den Firmennamen und den Kreditcode exakt.

Enthält das Ergebnis einen Eintrag, lassen Sie sich auch das vollstreckende Gericht und das Aktenzeichen geben und suchen Sie das zugehörige Urteil auf China Judgments Online.

Praxisempfehlung von CMB. Diese Vorbereitungen garantieren weder ein Suchergebnis noch eine sichere Transaktion.

05 · Vor der Nutzung

Zugang und Kosten

Konto und ZugangAm 19. Oktober 2026 war der Zugriff aus Südkorea gesperrt. Aus dem Ausland lässt sich die Website möglicherweise nicht öffnen
Kosten und UmfangWeil der Zugriff aus Südkorea gesperrt war, ließen sich die Gebührenhinweise nicht prüfen.

06 · Anleitungen und Artikel

Anleitungen und Artikel

So läuft die Abfrage

Dies ist der von CMB vorgeschlagene Ablauf. Die tatsächlichen Menüs prüfen Sie auf den offiziellen Seiten.

  1. Bestätigen Sie den offiziellen chinesischen Firmennamen und den einheitlichen Sozialkreditcode des Partners.
  2. Öffnen Sie die offizielle Website erst, nachdem Sie geprüft haben, dass die Adresse zxgk.court.gov.cn lautet. http://zxgk.court.gov.cn. Auch ein Bericht des Obersten Volksgerichts (8. Juni 2018) nennt die Adresse zxgk.court.gov.cn.
  3. Unterscheiden Sie die Abfrage öffentlicher Listen von der Einsicht in den Verfahrensstand. Die Abfrage öffentlicher Listen ist ein offener Dienst; für die Einsicht in den Verfahrensstand müssen sich Verfahrensbeteiligte registrieren und anmelden. Auch der Gerichtsbericht vom 8. Juni 2018 besagt, dass die Öffentlichkeit Informationen zu unredlichen Vollstreckungsschuldnern, Listen von Personen mit Konsumbeschränkung u. a. abfragen kann und Verfahrensbeteiligte nach Registrierung und Anmeldung Informationen zum Verfahrensablauf abrufen können.
  4. Prüfen Sie den Status als unredlicher Schuldner und die Konsumbeschränkung und speichern Sie einen Bildschirm, auf dem das Abfragedatum zu sehen ist. Ist die direkte Abfrage von außerhalb Chinas, etwa aus Südkorea, gesperrt, bitten Sie eine Tochtergesellschaft oder einen Partner in China um die Abfrage.

Am 19. Oktober 2026 stellte CMB fest, dass der Zugriff von einer südkoreanischen IP-Adresse gesperrt war (geografische Beschränkung). Am 13. November 2026 ließ sich die offizielle Website auch über die Auslandsverbindung von CMB nicht öffnen. Je nach Netz lässt sie sich möglicherweise nicht öffnen.

Die Navigationsseite des Obersten Volksgerichts https://cjdh.court.gov.cn/performInformation.html ließ sich am 13. November 2026 öffnen; auf der Seite waren die Bereiche „Unredliche Vollstreckungsschuldner“ und „Personen mit Konsumbeschränkung“ zu sehen.

Was eingegeben wird

Geben Sie den chinesischen Namen und den Code genau so ein, wie sie auf der Gewerbelizenz (营业执照) und im Vertrag gedruckt sind.

FeldErläuterungGrundlage
Chinesischer NameDer offizielle chinesische Name, nicht eine koreanische oder englische Schreibweise aus Vertrag oder VisitenkarteTool-Seite
Einheitlicher Sozialkreditcode18 Zeichen, Ziffern und lateinische Großbuchstaben (I, O, Z, S, V werden nicht verwendet). Wird zusammen mit dem Namen unter den zu veröffentlichenden Angaben zu juristischen Personen und sonstigen Organisationen aufgeführtGB 32100-2015 4.1; Artikel 6 Absatz 1 der „Bestimmungen zur Veröffentlichung von Informationen aus der Liste unredlicher Vollstreckungsschuldner“ in der durch Fa Shi〔2017〕7 geänderten Fassung

Zu den nach demselben Artikel 6 veröffentlichten Angaben gehören auch Name und Ausweisnummer natürlicher Personen. Personenbezogene Kennungen prüft die abfragende Partei auf den offiziellen Seiten.

Beim Lesen des Ergebnisses

  • Laut dem Gerichtsbericht vom 8. Juni 2018 kann die Öffentlichkeit Informationen zu unredlichen Vollstreckungsschuldnern, Listen von Personen mit Konsumbeschränkung, Informationen zu Vollstreckungsschuldnern in laufenden Vollstreckungsverfahren, Informationen zu Verfahren mit Abschluss der laufenden Vollstreckungsrunde (终结本次执行), Vollstreckungsdokumente u. a. abfragen. Die tatsächlichen Menübezeichnungen prüfen Sie auf den offiziellen Seiten.
  • Derselbe Artikel nennt auch den Namen des gesetzlichen Vertreters oder der verantwortlichen Person als zu veröffentlichende Angabe.
  • Schließen Sie aus einem fehlenden Suchergebnis nicht, dass keine Vollstreckung oder Streitigkeit vorliegt.
  • Am 19. Oktober 2026 ließen sich die Gebührenhinweise nicht prüfen, weil der Zugriff aus Südkorea gesperrt war.
  • Von außerhalb Chinas (z. B. aus Südkorea) kann die direkte Abfrage gesperrt sein. Bitten Sie eine Tochtergesellschaft oder einen Partner in China um die Abfrage und lassen Sie sich einen Screenshot mit sichtbarem Abfragedatum geben.

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Offizielle Quellen

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Häufige Fragen

Was ist China Enforcement Information Disclosure?

Es ist die vom Obersten Volksgericht Chinas betriebene Website zur Veröffentlichung von Vollstreckungsinformationen. Ein Gerichtsbericht vom 8. Juni 2018 nennt die Adresse zxgk.court.gov.cn und stellt die Website als eine der Plattformen für Justiztransparenz vor.

Ist der Zugriff von außerhalb Chinas, etwa aus Südkorea, möglich?

Am 19. Oktober 2026 stellte CMB fest, dass der Zugriff von einer südkoreanischen IP-Adresse gesperrt war (geografische Beschränkung). Am 13. November 2026 ließ sich die offizielle Website auch über die Auslandsverbindung von CMB nicht öffnen. Möglicherweise muss die Abfrage aus einem Netz in China erfolgen. Bitten Sie eine lokale Gesellschaft oder einen Partner um die Abfrage und lassen Sie sich einen Bildschirm mit Datum geben.

Kostet die Abfrage etwas?

Am 19. Oktober 2026 ließen sich die Gebührenhinweise nicht prüfen, weil der Zugriff aus Südkorea gesperrt war.

Was gebe ich ein?

Geben Sie den offiziellen chinesischen Firmennamen oder den einheitlichen Sozialkreditcode genau wie gedruckt ein. Der Code besteht aus 18 Zeichen, Ziffern und lateinischen Großbuchstaben (GB 32100-2015). Artikel 6 von Fa Shi〔2017〕7 nennt als zu veröffentlichende Angaben zu juristischen Personen und sonstigen Organisationen den Namen, den einheitlichen Sozialkreditcode (oder Organisationscode) sowie den Namen des gesetzlichen Vertreters oder der verantwortlichen Person.

Welche Informationen kann die Öffentlichkeit einsehen?

Laut dem Gerichtsbericht vom 8. Juni 2018 kann die Öffentlichkeit Informationen zu unredlichen Vollstreckungsschuldnern, Listen von Personen mit Konsumbeschränkung, Informationen zu Vollstreckungsschuldnern in laufenden Vollstreckungsverfahren, Informationen zu Verfahren mit Abschluss der laufenden Vollstreckungsrunde (终结本次执行), Vollstreckungsdokumente u. a. abfragen. Derselbe Bericht besagt, dass Verfahrensbeteiligte nach Registrierung und Anmeldung Informationen zum Verfahrensablauf abrufen können. Unterscheiden Sie die Abfrage öffentlicher Listen von der Einsicht in den Verfahrensstand.

Bedeutet kein Treffer, dass keine Vollstreckung vorliegt?

Nein. Der Zugriff kann gesperrt sein, oder Informationen fallen nicht in den veröffentlichten Umfang.

Für wen ist die Abfrage gedacht?

Für Verantwortliche, die vor einem Vertragsabschluss mit einem chinesischen Partner prüfen wollen, ob dieser auf den Listen unredlicher Vollstreckungsschuldner oder konsumbeschränkter Personen steht. Diese Abfrage garantiert keine sichere Transaktion.

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07 · Quellen

Quellen und Referenzen

Prüfumfang: öffentliche Seiten der offiziellen Website · Prüfdatum 2026.10.19
Dienstinformationen und Empfehlungen von CMB sind getrennt gekennzeichnet. Seiten, die eine Anmeldung erfordern, und Inhalte kostenpflichtiger Berichte waren nicht Teil dieser Prüfung.